Ich, Öff Öff (alias Jürgen Wagner) antworte hiermit auf Ihr Schreiben vom 14.6.2021:
"Aufforderung zum Erfüllen der Meldepflicht gemäß § 17 Bundesmeldegesetz (BMG)" und
"Verstoß gegen das § 17 Bundesmeldegesetz (BMG)
Anhörung gemäß § 28 Abs. 1 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz bezüglich beabsichtigter Durchsetzung der Ordnungsverfügung"
I.) Ob ich aus Ihrer Sicht eine "Ordnungswidrigkeit" begangen habe, ist die eine Frage...
((Und dazu gebe ich Ihnen unten im PS1 einige Erläuterungen meiner äußeren Lebensweise, die vielleicht relevant sein können, u.a. dass ich wegen meiner idealistischen Aufgaben oft monatelang an verschiedenen Orten bin, wie in letzter Zeit in Berlin, um dort das "Widerstands-Zelt-Camp" der "Quer-Denker" - umbenannt in "Demokratie-(Fürsorge-)Camp" - gegen die seit Langem drohende Gefahr einer digitalen Willkür-Diktatur ähnlich wie in China, am Leben zu erhalten (Google: >>Widerstandscamp "Wir sind gekommen um zu bleiben"<<, Systemaussteiger Öff Öff (Jürgen Wagner) Rede bei Kunst und Kultur Demo , https://www.youtube.com/watch?v=ePeiG3sSMwk)... --- und ich beschreibe dort im PS auch, welche Möglichkeiten von gegenseitigem Entgegen-Kommen bzgl. "Meldung" ich mir vorstellen und vorschlagen kann...))
II.) Viel wichtiger: Dass für mich der gesetzliche Rahmen der BRD - natur-rechtlich und menschen-rechtlich betrachtet - seit 1991 nicht mehr der gültige rechtliche Bezugs-Rahmen ist, ist der andere, entscheidendere Sachverhalt...
Ich bin 1991 aus dem Staats- und Geld-System insgesamt ausgetreten, auch durch Rück-Sendung meines Personal-Ausweises an den Bundes-Präsidenten (sozusagen Rückgabe des Mitglieds-Ausweises an den Vereins-Vorsitzenden, da es kein Abmelde-Formular bzw. -Verfahren gab)... --- und ich lebe seitdem ohne jegliche fremd-bestimmenden Herrschafts-Verhältnisse, ohne Geld- oder Tausch-Geschäfte, auch ohne Privat-Eigentum und Beanspruchung gewaltsam durchsetzbarer Rechte... Mein Bezugs-Rahmen ist nun die von mir 1991 gegründete "Schenker-Bewegung" (bzw. "Bewegung für Ganzheitliche Nachhaltigkeit"), worin ich mit anderen Menschen als "globalen Konsens-Geschwistern" das Nötige gemeinsam planen möchte, in FreierArgumenteKultur(FrAK)..., einschließlich 'menschheits-familiärem' Teilen und Schenken etc. ..., siehe http://www.global-love.eu ...
1.) Meine vorderste rechtfertigende Begründung für mein Verhalten besteht hauptsächlich darin (sozusagen 'natur-rechtlich'), dass ich ein Mensch mit Vernunft, Willen und Gewissen bin, und dass ich dadurch fähig und verpflichtet bin, selbständig zu denken (- 'immer auf die wichtigste Frage, die ich finden kann, die bestbegründbare Antwort zu suchen' usw.) und Entscheidungen zu treffen und Verantwortung für die Folgen meines Verhaltens übernehmen zu wollen (jedenfalls bestmöglich anzustreben!), so dass diese Folgen möglichst aufs Ganze gesehen vertretbar sein können... Um so verantwortlich zu sein, gehört dazu, dass ich mein 'Lebens-Steuer-Ruder' bzw. Verantwortlichkeiten von mir nicht (mehr) an andere Menschen übertragen darf, die mich vorher nicht (richtig) fragen und - allerwichtigst - die mich nicht mit (aufs Ganze schauenden) Verantwortungs-Gründen davon überzeugen können (bzw. die selbst gar nicht so eine hier erläuterte Verantwortungs-Reife besitzen, wie ich sie für mich erkannt habe)...
Die genannten Fähigkeiten und Verantwortlichkeit sind - wie ich hoffe - auch ihnen direkt 'aus der Sache bzw. Wirklichkeit heraus' nachvollziehbar...
Solche Begründung mit unmittelbar allgemein erlebbarer Wirklichkeit verwende ich gern als vorderste Argumentation... (-- und teste ständig, wie weit ich, sozusagen als 'menschliches Versuchs-Kaninchen', unmittelbar dem-gemäß leben kann, ohne mich durch anderes - wie z.B. bürokratische Formalitäten - davon abhalten zu lassen: Ein Ideal bzw. Traum, was man nicht auch in Leben umsetzt, wo es schon geht, ist nicht ehrlich...)
2.) Erst danach begründe ich mein Verhalten auch mit anderen 'von Menschen bzw. Autoritäten aufgeschriebenen Inhalten' -- von denen es aber auch beeindruckend viel gibt:
a) Mein Verhalten entspricht wissenschaftlichen Maßstäben wie der in der Entwicklungs-Psychologie herausgearbeiteten Grund-Bedeutung menschlicher Persönlichkeits- und Verantwortungs-Reife, dem "Postconventional Level", und auch Maßstäben von Demokratie-Reife wie dem "Beutelsbacher Konsens" ((wofür dringendst die Schaffung erster echter "FreierArgumenteKultur-Plattformen" in der Gesellschaft erforderlich ist, welche a) alle Argumente sichtbar werden lassen wollen im Sinne 'Freier Wahl-(Alternativen-)Übersicht für freie Wähler!', und wo es b) nach Argumente-Qualität gehen soll statt Korruptions-Einflüssen ("Argumente statt 'Fäuste' bzw. Manipulation!")... Da es sonst nirgends geschieht, beginne ich Experimente mit solchen Plattform-Modellen, z.B. http://www.freie-argumente-kultur.net ...))
b) Mein Verhalten entspricht der Erd-Charta und der Charta der Menschen-Rechte, z.B. Artikel 1: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollten einander im Geist der Brüderlichkeit [besser: Geschwisterlichkeit] begegnen." und Artikel 20: "(Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören."...
c) Mein Verhalten ist auf dem Hintergrund von a und b sicherlich auch unter Grund-Rechte zu zählen wie: "unantastbare Würde des Menschen" (wobei "Würde" wohl zu geistiger, moralischer bzw. Verantwortungs-Qualität einen Bezug hat) und "Glaubens-, Meinungs-, Gewissens- und Forschungs-Freiheit" etc.: Wenn die "Zeugen Jehovas" mit Dogmen wie, keine Blut-Konserven für akzeptabel zu halten, oder noch schlimmer die "Katholische Kirche" mit Dogmen wie der 'Unfehlbarkeit des Papstes' und Ideen wie 'jungfräulicher Geburt' und 'gerechten Kriegen' unter solche Freiheits-Rechte gezählt werden, dürfte mein Versuch, so stark wie möglich für unideologische, möglichst wissenschaftliche Vernunft, Selbst-Steuerungs-Fähigkeit, FreieArgumenteKultur, Liebe und 'verantwortliche Menschheits-Familie' zu leben [siehe z.B. https://www.instagram.com/p/CNBC4tFAmmI/ ], dem-gegenüber wohl nicht diskriminiert werden... ((-- was übrigens auch im Vergleich zu politischen Ideologien gilt wie "Staat" oder konkreten Polit-Strategien wie "Nudging", d.h. Steuerbarkeit von Menschen mit unmittelbaren Belohnungen, man könnte auch sagen: 'Dressierbarkeit mit direkten positiven Verstärkungen'... -- was zwar real weitgehend Wirklichkeit sein mag (nein: ist...), aber (gerade deshalb!) nicht zu ausschließlich gesehen und gehandhabt werden darf...))
Diese drei sich auf menschliche Autoritäten berufenden Begründungen (a, b und c) erscheinen mir am wichtigsten... Es gibt allerdings noch einiges mehr an Begründbarkeits-Ansätzen, wozu ich in PS2 noch etwas sage...
III. In Übereinstimmung mit Vorbildern wie Jesus und Gandhi sehe ich mein Verhalten als "Satyagraha" ('Festhalten an der Wahrheit bzw. Seelen-Kraft', oft auch 'gewaltfreier Widerstand' genannt)... Mein Verhalten ist extrem transparent und offen... Auch Gerichts-Verfahren etc. sehe ich als Gelegenheit für öffentliche Bewusstseins-Arbeit, und weiche dem nicht aus...
Ich bin herzlich gern bereit, dass wir miteinander weiter klärend kommunizieren, stehe für verschiedene Kommunikations-Formen zur Verfügung... Soll ich mal zu ihnen ins Rathaus kommen? Montags zwischen 18 und 20 Uhr (wenn ich nicht durch anderes verhindert bin) mache ich auch immer "Demokratie-Mahn-Wache" auf dem Platz vor dem Rathaus. Letzte Woche kam dabei z.B. mal der Landkreis-Politiker Marian Zachow zu mir, und wir verabredeten demnächst gründlicheren Gesprächs-Austausch. Dies entspricht meinem seit Jahren geäußerten Wunsch: "Schickt mir Politiker oder Wissenschaftler statt Polizisten - weil es der Angelegenheit eher gerecht wird..."
Sollte es den Weg hin zu einem Gerichts-Verfahren nehmen, wo anwaltliche Vertretung sinnvoll wird, steht mir auch ein Anwalt zur Verfügung, der den Ehrgeiz hat, zu verhindern, dass ich für sowas ins Gefängnis komme...
Wir sind in einer Zeit grundlegenden gesellschaftlichen Wandels... Lasst uns diesen Wandel so menschlich und konstruktiv wie möglich miteinander durchmachen...
Soviel für den Moment (außer den PS, unten...). Namaste.
Öff Öff (alias Jürgen Wagner)
http://www.global-love.eu
Öff-Öff-Vernetzung
PS 1:
Was konkret "Melde-Angelegenheiten" betrifft, lebe ich nun die ganzen 30 Jahre meines "Aussteiger-Lebens", ohne mich irgendwo bei Melde-Behörden "angemeldet" zu haben...
Wenn es Ihnen jedoch rein sachlich darum geht, mit zu verfolgen, wo ich mich aufhalte, bin ich gern bereit, Ihnen das durchschaubar zu machen.
Dann müssen wir nur schauen, in welcher Form.
Meine Grenzen sind, dass ich nicht 'in irgendwelchem Klein-Gedruckten' eine Bejahung der von mir abgelehnten System-Strukturen unterschreiben werde... (Solche Richtig-Stellung von 'Klein-Gedrucktem' führte schon dazu, dass vor ein paar Jahren Ämter, die für Elternschafts-Eintragung zuständig sind, sich weigerten, mich als Vater meines Kindes Aljoscha einzutragen... Vielleicht können wir das ja umgänglicher miteinander hin-bekommen; an mir soll reine Informations-Vermittlung über äußere Sachverhalte jedenfalls nicht scheitern...)
Und ich werde die besondere Form von Freizügigkeit, d.h. Pendel-Bewegungen zwischen den verschiedenen Alternativ-Projekten, die ich gegründet habe, ständig im nötigen Maße beibehalten müssen: Heißt konkret, dass ich z.B. vor zwei Jahren monatelang in einem Projekt in Mecklenburg-Vorpommern lebte, weil ich dort gebraucht wurde..., und im letzten Jahr monatelang in Berlin... -- und das kann jederzeit wieder nötig sein, oft mit nicht klar einschätzbaren Zeit-Volumen... Wo es uns allen für solche Fällen wahrscheinlich nicht sinnvoll erscheint, nach 6 (oder wieviel?) Wochen übliche Anmelde-Formalitäten durchzuführen...
Mitbedenkenswert mag auch sein, wie 'alternativ' ich an den Orten, wo ich bin, d.h. in den Schenker-Bewegungs-Projekten, mit-lebe: Außer dass ich natürlich keine Miet-Verhältnisse oder derartiges eingehe, habe ich in der Regel keine 'eigene Wohnung bzw. ein eigenes Zimmer', sondern lebe in Gemeinschafts-Räumlichkeiten mit, vielleicht mit einem kleinen Abstell-Raum für Sachen von mir, und oft auch mit mehreren 'Jurten' oder 'Aktions-Zelten', die ich in der Umgebung des Ortes aufstelle, usw... [D.h. ganz klar: Ich lebe auch in Häusern, und viel auch in Stadtallendorf, Eulenweg 16... -- aber auch in Natur-Projekten der Umgebung wie z.B. Öff Öff und das Real-Utopia 2018 , wo ich in den vergangenen Jahren z.T. die Hälfte meiner Zeit verbrachte...]
Auf dem Hintergrund dieses Wissens, was sie über meine 'Wohn-Angelegenheiten' nun haben, können wir gern in sehr umgänglicher Weise schauen, wie wir da Lösungen für Ihr 'Melde-Anliegen' finden können…
PS 2:
Es gibt noch einige andere interessante Begründungs-Möglichkeiten dafür, warum jemand sozusagen 'seine Souveränität vom derzeitigen Herrschafts-System zurück-fordern mag':
1.) Dieses Herrschafts-System ist nicht auf demokratische Weise zustande-gekommen, sondern als Auferlegung durch Besatzungs-Mächte. Das kann man nicht bestreiten, wenn man sieht, dass sogar bei Feier-Stunden fürs Grund-Gesetz offen gesagt wird, dass noch 1951 nur 2 Prozent der deutschen Bevölkerung das ihnen auferlegte System gut fanden: https://www.bundestag.de/dokumente/text ... 688-280688 ... Zwar gilt das in grundsätzlicher Form wohl nicht nur für die BRD, sondern für alle Staaten, auch Demokratien, in der Welt, dass über den System-Rahmen (das, was hinter den letzten Marionetten-Vorhängen passiert...) die Bevölkerung nie ernstnehmbar demokratisch entscheiden konnte... ((Vgl. die Kritik des Staatsrechtlers Martin Kriele zu schein-demokratischen Ausreden wie "konkludentem Verhalten der Bürger" usw. http://www.lilitopia.de/resources/BILDU ... bzw+GV.pdf , S. 370f...)) ---- aber dass dieses Fehl-Verhalten (fast) überall und von allen praktiziert wird, macht es ja nicht besser, im Gegenteil... Da ist unbestreitbar riesiger Problem-Lösungs-Bedarf...
2.) Auch innerhalb des BGB der BRD kann man es als unrechtmäßig ableiten (- was ja eigentlich auch seeehr selbst-verständlich ist! -), wenn mit Menschen etwas gemacht wird, was sie nicht wollen und was ihren Interessen zuwider läuft, siehe BGB § 677: "Wer ein Geschäft für einen anderen besorgt, ohne von ihm beauftragt oder ihm gegenüber sonst dazu berechtigt zu sein, hat das Geschäft so zu führen, wie das Interesse des Geschäftsherrn mit Rücksicht auf dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen es erfordert."... Ist natürlich nicht erfüllt, wenn Menschen in ein politisches Rahmen-System vereinnahmt werden, was sie eventuell nicht einmal durch-schauen, und nicht frei wählen können, und was auch nicht echter Verantwortungs-Reife entspricht (und wo ihnen deshalb die Bedeutung solcher Verantwortungs-Reife verschwiegen wird!)...
Solche Widersprüchlichkeiten im Rechts-System sind unbedingt aufarbeitens-wert, rechtzeitig, bevor wir vielleicht nie mehr die Möglichkeit dazu haben werden...